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Vorlesetag in der Grundschule am Steigerweg am 17.11.2017

Mülheim an der Ruhr. Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetags haben DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung bereits zum 14. Mal aufgerufen in Schulklassen Schülerinnen und Schüler vorzulesen, um ihr Interesse am Lesen zu wecken. Zu diesem Anlass ist auch Christian Mangen MdL von den Freien Demokraten am 17. November in die Grundschule am Steigerweg gegangen, um den Kindern aus der Klasse 3A vorzulesen.

 

 

 

Die Klassenlehrerin Frau Plinius und die Schülerinnen und Schüler waren begeistern, als Herr Mangen aus dem Kinderbuch „Nur mal schnell das Mammut retten“ von K. Krüger vorgelesen hat. Die FDP begrüßt die Initiative und Herr Mangen wird auch in den kommenden Jahren in weitere Schulen vorlesen.

Rede 16.11.17 Einführung Musterfeststellungsklage

Finanzierung steht für Zentrum zur Integration

Die Landesregierung aus FDP und CDU hat entschieden, die Finanzierung des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Mülheim bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu garantieren. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt“, erklärt Christian Mangen, FDP-Landtagsabgeordneter. Die NRW-Koalition hat im Koalitionsvertrag eine Verstetigung der Finanzierung der Integrationsinfrastruktur Nordrhein-Westfalen vereinbart. „Ich freue mich, dass dieses Versprechen so schnell eingelöst wird“, so Mangen, der lobt, dass es nun Planungssicherheit gebe, um die kommunale Integrationspolitik in Mülheim langfristig anzugehen. Gemeinsam mit den kommunalen Integrationsangeboten und den freien Trägern könne nun eine kommunale Integrationsstruktur entwickelt werden.

 

Quelle: "Finanzierung steht für Zentrum zur Integration", in: WAZ 26.10.2017

Gedankenaustausch mit der Deutschen Feuerwehr Gewerkschaft

 

Kurz vor Beginn der Plenarwoche habe ich mit meinen Kollegen Marc Lürbke, Alexander Brockmeier und Werner Pfeil Vertreter der Deutschen Feuerwehr Gewerkschaft zu einem Gedankenaustausch getroffen. Spannendes Gespräch!

Langzeitarbeitslosigkeit: Den Menschen Perspektiven aufzeigen

Mülheim. Kürzlich besuchten die FDP-Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen und Christian

Mangen die ‚Paritätische Initiative für Arbeit‘. Es fand ein konstruktiver Austausch über die
zielgerichtete Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt statt.
Dabei wurde von Seiten der PIA insbesondere der Abbau von bürokratischen Hürden
gefordert, damit eine bessere individuelle Förderung möglich ist. Die Beschäftigungsförderung
müsse sich von Zielgruppen-Maßnahmen verabschieden und zunehmend individuelle und
flexible Förderangebote schaffen.
Stefan Lenzen erklärte dazu: „Unser Fokus liegt auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die
bestehenden Maßnahmen müssen auf Effektivität geprüft und gebündelt werden, damit sie
zielgerichteter eingesetzt werden können. Die Maßnahmen dürfen nicht in eine Sackgasse
führen. Wir wollen den Menschen Perspektiven aufzeigen.“
Das aktuelle System von Maßnahmen erzeugt große Gruppen in denen eine
personenbezogene Förderung nahezu unmöglich ist. Vielmehr sollen in enger Kooperation
zwischen Arbeitsamt, Vermittlern und Arbeitssuchenden die Potentiale der Menschen
gesucht und gefördert werden. Einzelförderangebote seien zunächst kostenintensiver als
Gruppenmaßnahmen. Die höhere Flexibilität und Passgenauigkeit erhöhe jedoch die
Effektivität. Die individuelle Förderung verhindere zudem die Finanzierung unnötiger
Förderschritte, Fehlbesetzungen und nicht belegter Maßnahmenplätze.

Meine Rede zum Antrag der Fraktion der SPD "Deutschland braucht ein Unternehmensstrafrecht"

Stadt erhält 10,5 Millionen für Schulen

Für die Sanierung von Schulen bekommt die Stadt 10 512 526 Mio. Euro. „Die Mittel aus dem zweiten Kommunal-Investitionsprogramm des Bundes bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubauten von Schulgebäuden, wie Schulsporthallen, Mensen oder Außenanlagen“, erklärt SPD-Bundestagsabgeordneter Arno Klare. „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen.“

Für die Sanierung von Schulen bekommt die Stadt 10 512 526 Mio. Euro. „Die Mittel aus dem zweiten Kommunal-Investitionsprogramm des Bundes bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubauten von Schulgebäuden, wie Schulsporthallen, Mensen oder Außenanlagen“, erklärt SPD-Bundestagsabgeordneter Arno Klare. „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen.“

Im Zuschuss-Zug sitzt auch FDP-Landtagsabgeordneter Christian Mangen: „Die NRW-Koalition leitet die 1,12 Milliarden Euro Fördermittel des Bundes schnell, unbürokratisch und eins zu eins an die kommunale Familie weiter.“ Mülheim bekommt 10,5 Millionen Euro „nach der Verabschiedung des Referentenentwurfs durch das Kabinett der neuen Landesregierung“, so Mangen. Der Erfolg des Geldflusses nach Mülheim hat in Wahlkampf also mehrere Väter. Dem Kämmerer dürfte das egal sein. Er kann nun weitere Schulsanierungen beauftragen, auf die Kinder, Jugendliche und Lehrer seit Jahren warten.

 

 
Quelle: https://www.waz.de/staedte/muelheim/stadt-erhaelt-10-5-millionen-fuer-schulen-id211775161.html, abgerufen am 01.09.2017

Politikerin lobt „Keimschranke“ des Krankenhauses

Aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik haben FDP-Landtagsabgeordneter Christian Mangen und Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP im Landtag, jüngst im Evangelischen Krankenhaus mit Geschäftsführer Nils B. Krog und dem Ärztlichen Direktor Prof. Heinz-Jochen Gassel erörtert. Im Fokus stand die unzureichende Investitionsförderung der Länder – nach dem Investitionsbarometer des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung investiert NRW jedes Jahr 1 Milliarde Euro zu wenig in seine Kliniken. Die neue Koalition will Abhilfe schaffen. Auch um Hygienemaßnahmen im Evangelischen Krankenhaus ging es; diese wurden in der Vergangenheit ausgezeichnet. Schneider lobte die „Keimschranke“, ein neues Konzept, das Patienten und Besucher eindringlich zur Händedesinfektion aufforderte und laienverständliche Info unter ‚keimschranke.de‘ anbiete.

 

 

 

Quelle: 'Politikerin lobt "Keimschranke" des Krankenhauses', in: WAZ 29.08.2017

Mehr Geld für Mülheims Kitas

Nordrhein-Westfalen erhält etwa 240 Millionen Euro Bundesmittel für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt. Auch Mülheim profitiert.

Nordrhein-Westfalen erhält etwa 240 Millionen Euro Bundesmittel für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt. Auch Mülheim profitiert.

Das FDP-geführte Familienministerium hat eine neue Richtlinie zur Förderung von Investitionen erlassen. Erstmals können auch Maßnahmen zum Erhalt von Kita-Plätzen gefördert werden. Dies ermöglicht unter anderem die Durchführung notwendiger Sanierungsmaßnahmen. Christian Mangen, Mülheimer FDP-Landtagsabgeordneter, begrüßt diese Öffnung für die Kindertageseinrichtungen: „Für viele Kitas fehlten in den vergangenen Jahren leider die Mittel für notwendige Sanierungsarbeiten zum Erhalt von Plätzen. Auch aus den Kitas in Mülheim gab es immer wieder Problemmeldungen“, sagt er und ergänzt: „ Insgesamt erhält Mülheim 2 209 675 Euro aus dem Förderprogramm, davon können 552 419 Euro für den Erhalt von Plätzen und damit auch für Sanierungen genutzt werden.“

 

Außerdem wurden laut Mitteilung Mangens jetzt die Förderhöchstbeträge für Neubaumaßnahmen und Umbaumaßnahmen zur Schaffung neuer Plätze angehoben – von

20 000 auf 30 000 Euro.

 

Quelle:https://www.waz.de/staedte/muelheim/mehr-geld-fuer-muelheims-kitas-id211673261.html, abgerufen am 23.08.2017

Vorerst weniger statt mehr Polizeibeamte auf den Straßen

Mülheim.   Die Polizei-Gewerkschaft rechnet vor, dass die Zahl eher schrumpft. MdL Christian Mangen (FDP) verspricht Abhilfe: „Wir müssen erst ausbilden“. 

Die Stadt wird sicherer, das war die Nachricht noch vor ein paar Tagen, denn demnächst profitiere das Polizeipräsidium Essen, zu dem Mülheim seit zehn Jahren gehört, von 27 zusätzlichen Polizei-Stellen: Neue Leute für ein Mobiles Einsatzkommando und den Staatsschutz sollte es geben, die Zeiten sind danach. In der Politik atmete man auf.

Doch ausgerechnet der Polizei-Gewerkschafter Heiko Müller bremst nun die allgemeine Vorfreude, denn spitz gerechnet dürfte es am Ende statt mehr eher weniger Polizisten auf Essens und Mülheims Straßen geben.

Denn die frohe Kunde, bei der so genannten „belastungsbezogenen Kräfteverteilung“ ein rechnerisches Plus von 27,18 Beamten erreicht zu haben, wird durch den Umstand geschmälert, dass es sich dabei nur um Planstellen handelt. Wie viele davon wirklich besetzt werden, steht auf einem anderen Blatt, und das hält Heiko Müller, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft für Essen und Mülheim, seit kurzem in den Händen. Danach stehen dem Polizeipräsidium Essen/Mülheim zum 1. September 68 neue Kräfte ins Haus – 56 frischgebackene Polizistinnen und Polizisten (im Vorjahr waren es noch 110) sowie zwölf Beamte aus anderen Behörden, die auf eigenen Wunsch nach Essen versetzt werden. Doch gleichzeitig gibt es auch 81 Abgänge: 59 Beamte gehen in Pension, 22 Frauen und Männer lassen sich in andere Städte versetzen. Macht unterm Strich minus 13 Kräfte.

Heiko Müller spart deshalb nicht mit Kritik: „Die verfehlte Personalpolitik der vergangenen Jahre bekommen wir in diesem Jahr richtig zu spüren“, sagt der Kreisvorsitzende der GdP. Und beklagt, dass sich die Entwicklung der Einsatz- und Deliktzahlen nicht in der Personalplanung widerspiegele: „Das enttäuscht mich.“ Im Polizeipräsidium teilt man offenbar Müllers Befürchtungen, mag sich aber erst am 1. September offiziell erklären.

 

Innenausschuss tagt im September

 

Derweil bemüht sich die Politik, zu beschwichtigen: „Eine Regierung, die erst seit drei Wochen im Amt ist, kann nur die Polizeistellen verteilen, die ihr die Vorgänger hinterlassen haben“, betont der FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel: Dass die Polizei wegen der wachsenden Aufgabenfülle „zeitnah“ aufgestockt werden müsse, sei ja unstrittig: „Das machen wir auch.“

So würden die Kapazitäten für die Ausbildung erweitert und verstärkt sowie Verwaltungs-Assistenten eingestellt. „Aber warum erst 2018?“, wendet Müller ein. „Die Kolleginnen und Kollegen fehlen jetzt“ – und könnten dabei helfen, dass die Polizisten sich auf die Kernarbeit der hoheitlichen Aufgaben konzentrieren. Noch aber sei unklar, „wo die Angestellten eingesetzt und wie sie bezahlt werden sollen“.

„Polizisten fallen nicht vom Himmel“, sagt der Mülheimer FDP-Abgeordnete Christian Mangen. „Wenn wir jetzt beginnen, aufzustocken, müssen wir erst ausbilden – und das dauert drei Jahre.“ In der Zwischenzeit sei man ja nicht tatenlos, 500 Verwaltungshelfer sollen in den Behörden die Polizei unterstützen. MdL Mangen verweist darauf, dass der Innenausschuss, dem er angehört, nach der Regierungsbildung in NRW erstmals am 7. September zusammenkommt. Die Verwaltungs-Assistenten dürften dann ebenso ein Thema werden wie die FDP-Forderung, auch junge Leute mit mittlerer Reife und nicht nur Abiturienten als Bewerber für den Polizeidienst zuzulassen.

Polizei-Gewerkschafter Müller fürchtet, dass die Zahl der Überstunden bei der Polizei anwächst. Schwacher Trost: Bei Polizeikommissaren sollen diese künftig nicht mehr verfallen können.

 

Quelle: https://www.nrz.de/staedte/muelheim/vorerst-weniger-statt-mehr-polizeibeamte-auf-den-strassen-id211362491.html, abgerufen am 26.07.2017

Aufhebung der Tempolimits 30 auf der Kaiserstraße

Mülheim an der Ruhr. Christian Mangen MdL und Ratsmitglied der Stadt Mülheim an der Ruhr begrüßt die Aufhebung des Tempolimits an der Kaiserstraße. Da einige Schüler dort nicht den sicheren Weg an der Ampel genommen haben, sah sich die Stadt dazu gezwungen für den Haltestellenbereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zu setzen, um die Gefahr für die Schüler zu mindern. Abhilfe schafft jetzt ein Zaun, der die Schüler daran hindern soll, die Straße im nicht gesicherten Bereich zu überqueren. Dadurch kann die Geschwindigkeitsbegrenzung mit gutem Gewissen aufgehoben werden.

 

Vorerst weniger statt mehr Polizeibeamte auf den Straßen

Erinnern Sie sich noch: der erste Schultag, der erste Kuss, die erste Zigarette - irgendwann machen wir alle etwas zum ersten Mal und dann erinnern wir uns daran. Wer in meiner Liste jenes eine erste Mal vermisst, das zumindest in der Pubertät fast schon eine mythische Bedeutung zugemessen bekommt, das ist ganz bewusst so. Bei diesem Thema kennen sich die Kollegen der „Bravo“ besser aus. Es gibt aber auch ganz spezielle Anfänge, die nicht jeder machen kann Eine Jungfernrede etwa, die kann nur ein Abgeordneter im Parlament halten. Bei Christian Mangen war es am Mittwoch gegen 15 Uhr im Landtag soweit. Allem Anfang wohne ein Zauber inne, dichtete einst Hesse. Meine Oma hat immer gesagt: Aller Anfang ist schwer. Da soll jeder selbst sein Urteil fällen: Im Parlaments-TV (findet man unter: www,landtag.nrw.de) kann man die Rede anschauen, muss allerdings bis auf 5 Stunden und 38 Minuten vorspulen. Dann kommt Mangen nämlich bei Tagesordnungspunkt 10 zu Wort (Grünen-Antrag gegen NRW-Trojaner, FDP hat abgelehnt). Aber bitte nicht wundern: Gut eine Minute lang sieht man nur die Stirn des Abgeordneten. Der Kameramann hat falsch geschwenkt. Vielleicht hatte der ja zum ersten Mal Dienst.

 

 

 

Quelle: https://www.waz.de/staedte/muelheim/premiere-im-plenum-id211240053.html, abgerufen am 17.07.2017

Premiere im Plenum