Willkommen auf der Homepage von Christian Mangen MdL

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde der Liberalen,

  

ich begrüße Sie ganz herzlich auf meiner Homepage. Sie können sich hier sowohl über meine Person, als auch über die Themen für die ich mich einsetze, informieren.

 

Gerne können Sie bei Fragen und Anregungen persönlichen Kontakt zu mir aufnehmen. Ob per Telefon oder per E-Mail bleibt ganz Ihnen überlassen!

 

 

Herzlichst

 

Ihr Christian Mangen


Mangen (FDP): NRW-Koalition unterstützt die Digitalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen mit 11,8 Millionen Euro

Um die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen zu stärken, hat die Landesregierung das Projekt „Mittelstand Innovativ & Digital (MID)“ gestartet, welches mit 11,8 Millionen Euro datiert ist. Das Projekt dient dazu, die Prozesse, Produkte und Dienstleistungen der Unternehmen schrittweise zu digitalisieren. Die Fördersumme der bereits bekannten Innovationsgutscheine wird auf bis zu 40.000 Euro erhöht, zudem wird aufgrund von Liquiditätsengpässen während der Corona-Krise die Förderquote für kleine Unternehmen von 70 auf 80 Prozent und für größere Unternehmen von 40 auf 60 Prozent angehoben. Dies gilt auch für Unternehmen in Mülheim an der Ruhr, denn auch sie profitieren von den Angeboten des Projektes, wie zum Beispiel einer begleitenden Beratung zur Umsetzung von digitalen Produkten, Dienstleistungen und Fertigungsverfahren. Kleineren Unternehmen wird ein Zuschuss ermöglicht, um über zwei Jahre einen Hochschulabsolventen zur Bearbeitung von Innovations- und Digitalisierungsvorhaben zu beschäftigen.

„Die voranschreitende Digitalisierung ist ein entscheidender wirtschaftlicher Faktor, daher ist es enorm wichtig, dass der Mittelstand in dieser Hinsicht mithalten kann um wettbewerbsfähig zu bleiben“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten.

Das Vorgängerprogramm „Mittelstand.innovativ!“ hatte bereits Interesse bei Unternehmern geweckt und wird nun weiterentwickelt, um weiterhin mittelständige Unternehmen bei der Digitalisierung zu unterstützen.


Mangen (FDP): Landesregierung stellt 132 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau zur Verfügung

Im Zuge des Jahresförderprogramms 2020 stellt die NRW-Koalition 132 Millionen Euro zu Verfügung, um insgesamt 99 kommunale Straßenbauvorhaben zu unterstützen. Der Schwerpunkt des Programms ist, wie bereits in den Vorjahren, der Aus- und Umbau von Straßen. Auch Mülheim an der Ruhr profitiert von den entsprechenden Zuwendungen, so wird zum Beispiel der Ausbau der Friedhofstraße von Aschenbruch bis Brandenberg mit

590.000 Euro unterstützt.

 „Eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur ist für Kommunen ein wichtiger Faktor und es freut mich insbesondere, dass auch Mülheim dabei unterstützt wird, die Mobilität vor Ort zu verbessern“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten.

Letztes Jahr hatte das Verkehrsministerium die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau erhöht und nun übernimmt das Land mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.


Meine Rede vom 28. Mai 2020 zu dem AfD-Antrag "Unabhängigkeit deutscher Gerichte bewahren – Einflussnahme aus und für Brüssel unterbinden!":


Mangen (FDP): Land und Kommunen erlassen die Hälfte der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli

Um die Familien in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die NRW-Koalition mit den Kommunen darauf geeinigt, die Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli zur Hälfte zu erlassen. „Durch den eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 8. Juni 2020 werden die Eltern entlastet und die Kindern können langsam in ihren gewohnten Tagesrhythmus zurückkehren. Die finanzielle Entlastung der Eltern ist der NRW-Koalition besonders wichtig. Davon profitieren auch die Mülheimer Eltern sowie deren Kindern“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten. Den Ausfall der Beiträgen teilen sich Kommunen und Land jeweils zur Hälfte.

 

Eltern und ihre Kinder waren während der Corona-Pandemie besonders stark belastet. „Der NRW-Koalition ist immer bewusst gewesen, dass jeder Tag ohne frühkindliche Bildung Kindern Chancen genommen hat. Daher hat das Betreuungsangebot höchste Priorität und die finanzielle Entlastung ist fair, da aufgrund der aktuellen Infektionslage noch nicht alle Angebote vollends zur Verfügung stehen“, erklärt der Mülheimer Abgeordnete Christian Mangen.


Mangen (FDP): Antragsfrist für Soforthilfe Sport bis zum 15. August 2020 verlängert – 10 Millionen Euro stehen für Sportvereine zur Verfügung

Die Antragsfrist für die Soforthilfe Sport ist bis zum 15. August 2020 verlängert worden. Insgesamt stehen zehn Millionen Euro für notleidende Sportvereine zur Verfügung. „Der NRW-Koalition ist sich der schwierigen Lage der nordrhein-westfälischen Sportvereine durch die Corona-Krise bewusst. Ich möchte die Mülheimer Sportvereine aufrufen, einen Antrag auf Soforthilfe zu stellen, um die Vereinskultur in Mülheim trotz Corona-Pandemie zu bewahren, wenn sich ein Sportverein in finanzieller Notlage befindet“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten.

Der Landessportbund NRW kann mit der Fristverlängerung die zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro nun bis zum 15. August 2020 bereitstellen. „In Not geratene Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. Mai 2020 bis zum 15. August 2020 über das Förderportal des Landessportbundes NRW (www.lsb.nrw) online beantragen“, erklärt Mangen.


Mangen MdL: Förderschulen öffnen ab dem 25. Mai 2020

Die Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) und körperliche und motorische Entwicklung (KME) können ab dem 25. Mai 2020 den Unterricht wiederaufnehmen. Dies wurde mit allen Beteiligten zuvor abgesprochen. „Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung haben die Schließungen besonders stark getroffen und die Familien waren ehrblichen Belastungen ausgesetzt. Ich freue mich, dass sich die NRW-Koalition das Ziel gesetzt hat, bis zu den Sommerferien allen Schülerinnen und Schülern einen Schulbesuch zu ermöglichen. Davon profitieren die Mülheimer Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern,  denen ein Wiedereinstieg in ihre Arbeitsroutine ermöglicht werden muss“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten.

„Damit ist der Unterricht an beiden Mülheimer Förderschulen wieder möglich“, schließt Mangen.


Mangen (FDP): Hochschulen in NRW halten an dem digitalen Sommersemester fest

Die nordrhein-westfälischen Hochschulen haben sich entschlossen, das laufende Sommersemester als reines Online-Semester weiterzuführen und auch abzuschließen. Demnach gelang der Einstieg in das Online-Sommersemester am 20. April sehr gut, so dass die meisten Studiengänge den überwiegenden Teil ihrer Lehrveranstaltungen in digitaler Form zur Verfügung stellen konnten. „Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und damit auch die Hochschule Ruhr West mit ihrem Mülheimer Campus haben hier exzellente Arbeit geleistet. Mit der Entscheidung das aktuelle Semester weiterhin online anzubieten, haben die Studierenden aus Mülheim und Umgebung nun Planungssicherheit und können sich auf bevorstehende Prüfungen gut vorbereiten“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten. 

Eigenen Angaben der Hochschulen zufolge konnten die Hochschulen in den meisten Studiengängen sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte zur Verfügung stellen. „Die NRW-Koalition war sich der Gefahr eines ‚Null-Semesters‘ bewusst und habt neben notwendigen rechtlichen Regelungen auch eine finanzielle Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, freut sich Mangen.


Mangen (FDP): Konzept zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung in NRW liegt vor

Die NRW-Koalition hat ein Konzept zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Dies sieht vor, so schnell wie möglich und verantwortungsvoll eingeschränkten Regelbetrieb für alle Kinder zu ermöglichen. Die Kindertagesbetreuung wird zunächst für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) und Kinder mit Behinderung möglich sein. „Soziale Kontakte zu Gleichaltrigen sind für die kindliche Entwicklung sehr wichtig. Zudem müssen auch die Mülheimer Eltern entlastet werden und ein Wiedereinstieg in ihre Arbeitsroutine ermöglicht werden“, ist Mangen von den Freien Demokraten überzeugt.

Des Weiteren sind KiTa-Pflegestellenangebote nun für Kinder wieder verfügbar, die ihr zweites Lebensjahr vollendet haben und private Betreuungen können unter Auflagen organisiert werden. „Ab dem 28. Mai 2020 sollen dann auch die restlichen Vorschulkinder in die Einrichtungen gehen dürfen. Das sorgt für eine weitere Entlastung innerhalb der Mülheimer Familien“, freut sich Mangen. Weitere Schritte sind geplant, um auch im Laufe des Junis allen weiteren Kindern den Besuch ihrer Einrichtung oder ihrer Kindertagespflegestelle zu ermöglichen.


Mangen (FDP): NRW-Koalition gewährt 2.000 Euro Zuschuss für Solo-Selbstständige und freischaffende Künstlerinnen und Künstler

Die NRW-Koalition weitet die Investitionen in die NRW-Soforthilfe und das MKW-Soforthilfeprogramm aus. Solo-Selbständige sowie freischaffende Künstlerinnen und Künstler  gewährt die Landesregierung damit für die Monate März und April eine finanzielle Hilfe von 2.000 Euro, die entgegen des Willens der Bundesregierung auch für den Lebensunterhalt verwendet werden kann. Dazu hat die NRW-Koalition die Hilfen auf insgesamt 32 Millionen Euro aufgestockt. „Die Mülheimer Solo-Selbstständigen wie auch die Künstlerinnen und Künstler werden von der Landespolitik nicht im Stich gelassen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben.  Sie können nun bis zu 2.000 Euro für die Bestreitung des Lebensunterhalts verwenden, was die Regelungen der Bundesregierung nicht vorgesehen haben“, freu sich Christian Mangen von den Freien Demokraten. „Damit erhalten bis zu 13.000 weitere Kulturschaffende einem Zuschuss für die Monate März und April“, schließt Mangen.


Mangen MdL: Nordrhein-Westfalen-Plan steht – weitere Lockerungen kommen!

Die NRW-Koalition hat nach der Telefonkonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin den Nordrhein-Westfalen-Plan vorgestellt. Dieser sieht für einzelne Bereiche unterschiedliche Stufen von Lockerungen vor. Ziel des Nordrhein-Westfalen-Plans ist es, den Bürgerinnen und Bürgern bei gleichzeitigen Gesundheitsschutz Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben zu bieten. 

„Die Mülheimer Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft können nun hoffungsvoll in die Zukunft schauen, denn die NRW-Koalition hat mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan ein Konzept vorgestellt, dass die Rückkehr in die Normalität aufzeigt. Selbstverständlich werden wir die Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin einhalten müssen, aber gleichzeitig müssen wir auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgeschäden im Blick haben“, ist Christian Mangen von den Freien Demokraten überzeugt. 

Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht unterschiedlich schnelle Lockerungen vor. So kann beispielsweise der Sport- und Trainingsbetrieb im kontaktlosen Breiten- und Freizeitsport ab heute, Donnerstag, 7. Mai 2020, wieder aufgenommen werden. Die Gastrotomien, Hotels und der Tourismus können schrittweise ab dem 11. Mai 2020 wieder öffnen.

„Ich freue mich, dass der Sport- und Trainingsbetrieben in den Mülheimer Vereinen wieder aufgenommen werden kann. Sportliche Aktivitäten haben während des Lockdowns stark gelitten. Hier unter den Hygiene- und Abstandsregeln den Betrieb wieder aufzunehmen, ist ein richtiger Schritt“, so Mangen weiter und fügt hinzu, dass „die Öffnung der Gastronomie und der Hotels ein logischer Schluss der positiven Entwicklungen der vergangenen Wochen ist, denn kein Bereich der Wirtschaft musste so lange geschlossen bleiben. Wir müssen den Mülheimern im touristischen und gastronomischen Gewerbe nun mit einem Besuch unter die Arme greifen.“

 

Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen findet sich unter: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor


Mangen MdL: Land NRW bringt Kommunales Integrationsmanagement auf den Weg

Nordrhein-Westfalen hat in Regierungsverantwortung von FDP und CDU bei der Integrationspolitik eine Vorreiterrolle in Deutschland eingenommen. In diesem Jahr startet das ‚Kommunale Integrationsmanagement’. Als ersten Schritt fördert das Land 200 zusätzliche halbe Personalstellen im Umfang von fünf Millionen Euro zur Stärkung der kommunalen Ausländer- und Einwanderungsbehörden. Mülheim erhält daraus 75.000 Euro für drei halbe Stellen.

„Die NRW-Koalition will damit Mülheim bei der Entwicklung einer Strategie und von effizienten Strukturen vor Ort unterstützen. Mit der Förderung zusätzlicher Personalstellen wollen wir ein rechtskreisübergreifendes Fallmanagement in den Kommunen einrichten. So können wir eine individuelle Betreuung aller Geflüchteten und anderen Eingewanderten erreichen. Zudem wollen wir Mülheim bei der Umsetzung der bestehenden Bleiberechte und der Förderung gut integrierter Menschen, welche die Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllen, unterstützen“, führt Christian Mangen von den Freien Demokraten dazu aus. 


Mangen (FDP): NRW-Soforthilfe kann ab Freitag wieder beantragt werden!

Die NRW-Soforthilfe für Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige kann ab Freitag, 17. April 2020, wieder beantragt werden. 

Die korrekte Internetseite zur Beantragung der Hilfen ist https://soforthilfe-corona.nrw.de/. „Die Soforthilfe-Anträge müssen in jedem Fall auf der offiziellen Seite gestellt werden. Damit wird sichergestellt, dass Kriminelle keine Chance auf Profit haben und die Unternehmer ihr Geld zügig ausgezahlt bekommen“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten. „Die Auszahlungen werden voraussichtlich Ende dieser Woche wiederaufgenommen, so dass die Mülheimer Unternehmen, die einen Antrag stellen oder schon gestellt haben, schnell an das dringend benötigte Geld kommen“, freut sich Mangen. Um Betrügern vorzubeugen weißt Mangen daraufhin, dass „ungewöhnliche Endungen von Internet-Adressen wie ‚.info‘ oder ‚.eu‘ ein eindeutiger Hinweis darauf sind, dass es nicht die offizielle Seite des Landes ist. Nur die Internetseite mit der Endung ‚.nrw.de‘ ist die korrekte Adresse, um das Geld zu beantragen und die finanziellen Hilfen zügig zu bekommen.“


Mangen (FDP): NRW-Koalition stellt zusätzlich 13 Millionen Euro für Sportvereine zur Verfügung!

Die NRW-Koalition unter Beteiligung der Freien Demokraten stellt wegen der Corona-Pandemie zusätzlich 13 Millionen Euro für die Sportvereine von Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. „Wir lassen die Sportvereine, die durch die Corona-Krise unverschuldet in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sind, nicht im Stich. Daher haben wir zusätzliche Mittel aus dem Rettungsschirm in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon können auch die Mülheimer Sportvereine profitieren“, freut sich Christian Mangen. In Not geratene Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. April 2020 über das Förderportal des Landessportbundes NRW (www.lsb.nrw) online beantragen. „Die NRW-Koalition hat schon bei der Soforthilfe NRW auf ein rein elektronisches Antragsverfahren gesetzt. Dies wird auch für die Sportvereine genutzt, damit die Gelder schnell bei den Vereinen ankommen werden“, so Mangen.

Des Weiteren stellt die Landesregierung zur Stärkung der Arbeit der Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Vereinen zusätzlich drei Millionen Euro aus dem Haushalt 2020 zur Verfügung. „Damit ist auch sichergestellt, dass die ehrenamtlichen Leiterinnen und Leiter gestärkt werden und die Basis des Vereins unterstützt wird“, schließt Mangen.


Mangen (FDP): Stationärer Einzelhandel sollte möglichst schnell wieder öffnen dürfen

Wie in der ganzen EU denkt auch die NRW-Koalition über Möglichkeiten der Auflockerung der aktuellen Beschränkungen aufgrund der Corona-Epidemie nach. Dazu zählt das soziale, öffentliche und wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen, welches bisher strikten Einschränkungen unterworfen ist. Dazu erklärt Christian Mangen MdL von den Freien Demokraten:

 

„Wenn wir über Lockerungen der Beschränkungen nachdenken, sollte an erster Stelle die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger stehen. Daher wird die NRW-Koalition unter Beteiligung der Freien Demokraten die Einschätzungen des ‚Expertenrats Corona‘ und die Einschätzung der ‚Coronavirus-Studie‘ im Kreis Heinsberg von Herrn Prof. Hendrik Streeck in jedem Fall berücksichtigen. 

Um das soziale, öffentliche und wirtschaftliche Leben etwas zu normalisieren, ist es vor allem wichtig, dass der stationäre Einzelhandel unter Berücksichtigung von vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen schnellst möglichst wieder öffnen darf. Dies führt zum einen dazu, dass die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Krise für Mülheimer Unternehmer gemildert werden und zum anderen können die Bürgerinnen und Bürger wieder ihre alltäglichen Besorgungen im gewohnten Umfeld erledigen. Der soziale Kontakt würde dadurch für alle Beteiligten gestärkt und die heimischen Unternehmen könnten unterstützt werden.“


Mangen MdL: Sommersemester startet am 20. April als „Online-Semester“

Durch die Corona-Krise wurde bereits Mitte März der Semesterstart des Sommersemesters auf den 20. April verschoben. Da nicht absehbar ist, wie sich die Situation entwickelt, wann mit Lockerungen zu rechnen ist und somit der normale universitäre Alltag beginnen kann, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit den Landesrektoren vereinbart, das aktuelle Sommersemester ab dem 20. April als „Online-Semester“ zu starten. 

„Die Entscheidung der Landesrektoren und des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft ist vollkommen richtig. Ziel muss es doch sein, dass die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden verhindert wird. Diese Gefahr ist mit Hilfe des ‚Online-Semester‘ nun abgewandt“, freut sich der Mülheimer Landtagsabgeordnete Christian Mangen. 

Die Hochschulen werden dazu ein großes digitales Lehrangebot zur Verfügung stellen, um die Lehre bestmöglich zu gewährleisten. „Die Gesundheit der Studierenden und der Lehrenden hat für die NRW-Koalition höchste Priorität. Durch das ‚Online-Semester‘ haben die rund 780.000 Studierenden und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen nun Planungssicherheit für die kommenden Monate und die gesundheitliche Unversehrtheit ist gewährleistet“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten.


Mangen (FDP): NRW-Soforthilfe – 2,33 Milliarden Euro werden zur Auszahlung angeordnet

Die NRW-Soforthilfe für in Not geratene Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige stößt auf ein enormes Interesse. Seit Freitag, 27. März 2020, haben mehr als 320.00 Unternehmer einen Antrag auf finanzielle Hilfe gestellt. Davon wurden bis heute, 2. April 2020, 300.000 Anträge bewilligt.

„Die NRW-Koalition hat immer auf die Digitalisierung gesetzt. Dank der vollständigen elektronischen Antragsstellung und der Bearbeitung der Anträge durch die Bezirksregierungen – auch am Wochenende – konnte diese große Zahl an Anträgen bereits bewilligt werden. Dadurch kann heute ein Volumen von 2,33 Milliarden Euro zur Auszahlung angeordnet werden“, freut sich Christian Mangen von den Freien Demokraten.

Das Volumen von 2,33 Milliarden Euro entspricht einer Größenordnung von 225.000 Zuschüssen. „Damit erhalten mehr als 70 Prozent der Unternehmen, die einen Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt haben, bereits nach wenigen Tagen das zwingend erforderliche Geld“, so Mangen abschließend.


Christian Mangen (FDP): NRW lässt Kommunen in der Krise nicht alleine

Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Soforthilfeprogramm für Unternehmen, Soloselbstständige, Freiberufler und Künstler aufgelegt. Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und den Offenen Ganztag werden landesweit für April erlassen. „Die Krise trifft aber auch die Städte und Gemeinden. Wenn Steuereinnahmen und Beitragszahlungen ausbleiben, die laufenden Kosten aber bleiben, entsteht eine Lücke“, erklärt Christian Mangen von den Freien Demokraten. „Diese Lücke könnte zu weniger Investitionen in Schule und Infrastruktur oder zu einer geringeren Förderung von Vereinen führen.“

 

 

Das Landeskabinett hat am Dienstag beschlossen, ein Kommunalschutz-Paket zu erarbeiten. Dieses soll die Möglichkeit von Liquiditätskrediten mit längeren Laufzeiten, die Unterstützung von finanzschwachen Stärkungspakt-Kommunen, die Erleichterung des kommunalen Vergaberechts, die Sicherheit der Verkehrsinfrastruktur und öffentlicher Krankenhäuser sowie Finanzmittel aus dem Rettungsschirm beinhalten. 

 

„Die NRW-Koalition hat seit 2017 die Städte und Gemeinden gestärkt und finanziell entlastet. Jetzt in der Krise werden wir die Kommunen mit ihren Herausforderungen nicht alleine lassen. Davon wird auch Mülheim erheblich profitieren können“, so Mangen abschließend.


Mangen (FDP): Elternbeiträge in Kitas werden im April ausgesetzt

Die Elternbeiträge in Kitas, Tagespflege und Offenem Ganztag (OGS) werden im Monat April ausgesetzt. Dies sei auch mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart worden.

„In Folge der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung der Kitas und Schulen von Nordrhein-Westfalen vor knapp zwei Wochen ist es richtig, die Elternbeiträge für den Monat April auszusetzen – auch um die Familien finanziell zu entlasten. Die NRW-Koalition lässt die Familien vor, während und auch nach der Krise nicht im Stich“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten.

Diese Entlastung der Eltern wird jeweils

 

zur Hälfte vom Land und von den Kommunen finanziert.


Mangen (FDP): NRW-Soforthilfe für Unternehmen startet an diesem Freitag online!

Die NRW-Koalition hat die Soforthilfen vom Bund weiter ergänzt. So erhalten nicht nur Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern Hilfe, sondern auch Unternehmen mit 10 bis 50 Mitarbeitern. Damit das Geld so schnell wie möglich bei den Unternehmen ankommt, können Betroffene ab Freitag, 27. März 2020, die Anträge online unter anderem unter www.wirtschaft.nrw/corona ausfüllen und einreichen. 

„Die von Bund und Land bereitgestellten Hilfen sind außerordentlich und in der Corona-Krise zwingend erforderlich.

Deswegen hat die schwarz-gelbe NRW-Koalition die Soforthilfen des Bundes auch mit bis zu 25 Milliarden Euro ergänzt. Doch was nützen die Hilfsprogramme, wenn ein bürokratisches ‚Monster‘ für die Beantragung von Nöten ist? Deswegen können die Soforthilfen schon ab Freitag unbürokratisch online beantragt werden, damit das zur Verfügung gestellte Geld auch schnell bei den Unternehmen ankommt“, freut sich Christian Mangen von den Freien Demokraten.

 

Hintergrund: Die Sondersitzung des Plenums hat am Dienstag, 24. März 2020, den Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Demnach können Betriebe mit bis zu 5 Beschäftigte bis zu 9.000 Euro, Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftige 15.000 Euro und Firmen mit bis zu 50 Beschäftigen bis zu 25.000 Euro an Hilfen beantragen. 


Mangen (FDP): Verbraucherzentrale NRW startet Corona-Hotline für Verbraucherfragen

Durch die Corona-Epidemie und der damit verbundenen Einschnitte in das öffentliche und soziale Leben gibt es massive Veränderungen des Alltags. Dadurch entstehen vielfältige Fragen und die Veränderungen führen zu Verunsicherungen bei vielen Menschen.

 

Deswegen hat die Verbraucherzentrale NRW eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen gestartet, um Fragen zu beantwortet und solidarische Lösungen zu finden.

„Die Hotline ist unter der Nummer 0211-3399 58 45 (Montag – Freitag 9.00 bis 15.00 Uhr) erreichbar und bietet Verbraucherinnen

 

und Verbraucher Antworten und Orientierung im Alltag“, freut sich Christian Mangen von den Freien Demokraten.

 

Zugleich warnt die Verbraucherzentrale NRW vor Betrugsmaschen und Geschäftsmachern.

„Es ist abstoßend, dass in diesen schwierigen Zeiten Betrüger ihre Chance wittern, um aus der Krise Profit zu schlagen. Umso wichtiger ist, dass jeder krimineller Versuch bei der Polizei gemeldet wird. Die Webseite, die unter www.verbraucherzentrale.nrw erreichbar ist, informiert über aktuelle Betrugsmaschen auf“, erklärt Christian Mangen.


Hier findet ihr offene Ohren - Hilferufnummer:

Im Moment ist das Zuhause der zentrale Ort, an dem Schülerinnen und Schüler lernen und von wo aus zahlreiche Eltern arbeiten. Für viele ist das eine neue Situation. Man verbringt viel Zeit zusammen und sieht sich viel. 

Das hat viele schöne Seiten, kann aber auch zu intensiven Konflikten in den eigenen vier Wänden führen und Aggressionen treffen die Schwächeren besonders.

Solltet ihr Gewalt gegen euch oder andere erfahren, ruft mit der 110 die Polizei. Wir haben euch zusätzliche Nummern zusammengestellt, an die ihr euch wenden könnt. Dort erreicht ihr Menschen, die euch zuhören und euch helfen können.

Seid füreinander da und achtet auf euch selbst. Ihr seid nicht allein.  Ihr kennt weitere Telefonnummern, die bei häuslicher Gewalt Hilfestellungen bieten? Dann schreibt sie uns in die Kommentare.

 


Mangen (FDP): NRW-Koalition lässt Unternehmen in Zeiten der Corona-Epidemie nicht im Stich!

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen ist heute, 24. Mär. 2020, zu einer Sondersitzung des Plenums zusammengekommen. Neben der Unterrichtung der Landesregierung wurde auch das Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan verabschiedet, das einen Rettungsschirm von 25 Milliarden Euro für die nordrhein-westfälische Wirtschaft vorsieht. Dazu erklärt der Mülheimer Abgeordnete Christian Mangen von den Freien Demokraten:

 

 

 

„Jeder spürt die Auswirkungen der Maßnahmen, die die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamen sollen. Damit es in Nordrhein-Westfalen keinem gesunden Unternehmen an finanziellen Mitteln mangelt, hat das Land mit dem NRW-Rettungsschirm und dem Nachtragshaushalt heute umfangreiche Hilfen bereit gestellt. Der Rettungsschirm hat einen Umfang von 25 Milliarden Euro und ist somit das größte Hilfsprogramm der nordrhein-westfälischen Landesgeschichte.

 

Davon können auch Mülheimer Unternehmen profitieren. Denn neben den Hilfen der Bundesregierung für Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeiten ergänzt die NRW-Koalition diese Hilfen für Unternehmen mit 10 bis 50 Angestellten mit bis zu 25.000 Euro. Niemand braucht ein schlechtes Gewissen zu haben, diese Unterstützung auch in Anspruch zu nehmen, wenn die jeweiligen Voraussetzungen der Gewährung individuell erfüllt sind. Die Hilfen müssen jetzt zeitnah und daher unbürokratisch gewährt werden. Die Landeshilfen werden dabei die Lücken schließen, die der Bund mit seinen Maßnahmen nicht bedenkt.

 

Des Weiteren stellt NRW umfangreiche weitere Angebote zur Liquiditätssicherung zur Verfügung, wie beispielsweise Bürgschaften, Steuerstundungen, Entschädigungen für Quarantäne sowie Beteiligungskapital für Kleinunternehmen.

 

So können zur Liquiditätssicherung zum Beispiel Kredite zur Überbrückung von Engpässen von bis zu 2,5 Millionen Euro durch die Bürgschaftsbank NRW beantragt werden, wobei die Verbürgungsquote von 80 auf 90 Prozent erhöht wird, sobald die notwendigen europäischen Rahmenbedingungen in Kraft treten.

 

Des Weiteren können fällige oder fällig werdende Steuerabgaben wie Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer zinslos gestundet werden und Vollstreckungsmaßnahmen einschließlich dem Erlass von Säumniszuschlägen ausgesetzt werden.

 

Alle nötigen Informationen finden sich unter www.wirtschaft.nrw/corona .“


Die Notbetreuung in Schulen wird auf das Wochenende sowie die Osterferien 2020 ausgeweitet:

Das Ministerium für Schule und Bildung hat alle Schulen in Nordrhein-Westfalen angewiesen, ab Montag, 23. März 2020, die Notbetreuung für Kinder von Eltern und Erziehungsberechtigten mit Berufen in der kritischen Infrastruktur zu erweitern:

Die Notbetreuung in Schulen wird demnach auf das Wochenende sowie die Osterferien 2020 ausgeweitet. Außerdem können Eltern die Notbetreuung an Schulen sowohl am Vormittag als auch in der OGS am Nachmittag nutzen, sofern eine Betreuung nicht gewährleitstet werden kann.

Weiterführende Informationen finden sich unter: 

https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schulen-stellen-notbetreuung-auch-am-wochenende-und-den


Fragen zum Corona-Virus?

Wir alle haben aktuell Fragen zum Corona-Virus. Welche Regeln, Maßnahmen und Verordnungen gibt es? Wie soll ich mich am besten verhalten? Was passiert mit Job, Schule und Kindern? 

 

Auf der Infoseite der Landesregierung https://www.land.nrw/corona findet ihr alle aktuellen Infos dazu. Ihr könnt euch auch beim Bürgertelefon informieren, das eigens für Fragen zum Corona-Virus eingerichtet wurde: 0211 / 9119-1001.

 

 

 

Weitere Infos zu Gesundheit und Familie findet ihr auch bei den Ministerien:

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

https://www.mags.nrw/ 

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

https://www.mkffi.nrw/

Schulministerium

https://www.schulministerium.nrw.de/


Meine Rede vom gestrigen Plenartag, 12. März 2020, zum AfD Antrag „Illegale Waffen verbieten – Die freiwillige Abgabe von Waffen muss straffrei bleiben“:


Mangen (FDP): Zwei neue Familienzentren in Mülheim

Landesweit entstehen 150 neue Familienzentren. „Im Zuständigkeitsbereich des Jugendamtes in Mülheim wird es zum Kindergartenjahr 2020/21 zwei neue Familienzentren geben“, freut sich Christian Mangen von den Freien Demokraten.

 

Familienzentren wurden im Jahr 2006 durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung eingeführt. Seitdem bieten sie Betreuung und Bildung für Kinder und unterstützen Eltern durch ihr niedrigschwelliges Netzwerk und Hilfen aus einer Hand in Alltags-, Erziehungs- und Bildungsfragen. Dazu zählen neben umfassender Förderung von Kindern beispielsweise die Vermittlung von Kinderbetreuung außerhalb üblicher Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen sowie vernetzte Beratungs- und Hilfsangebote für Eltern und Familien. „Familienzentren nehmen dadurch vielfältige gesellschaftliche Aufgaben wahr“, erklärt Mangen.

 

Die 2.900 Familienzentren landesweit sind ein wichtiger Beitrag zur Chancengerechtigkeit. „Die Familienzentren in Mülheim sind ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Kinderarmut und Beispiele für erfolgreiche Präventionsarbeit. Darüber hinaus verbessern sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bieten unter anderem durch Sprachförderung integrative Angebote für Kinder mit Migrationshintergrund an.“

 

Durch das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz), das am 1. August 2020 in Kraft treten wird, erhalten Familienzentren zudem künftig Zuschüsse in Höhe von 20.000 Euro statt wie bislang nur 13.000 Euro. „Die NRW-Koalition erkennt die hohe gesellschaftliche Bedeutung von Familienzentren an. Darum haben wir die jährlichen Haushaltsmittel für Familienzentren um rund 12 Millionen Euro auf fast 50 Millionen Euro erhöht“, sagt Mangen. "Durch eine jährliche, dynamische Anpassung der Finanzierung ist sichergestellt, dass die Familienzentren stets auskömmlich finanziert werden.“


Mangen (FDP): Mehr Geld für kulturelle Bildung in unseren Schulen

Die Landesregierung hat die Mittel für das Förderprogramm Kultur und Schule um 500.000 Euro erhöht. Für das nächste Schuljahr stehen landesweit 4,45 Millionen Euro zur Verfügung. "Mit der Mittelaufstockung sind auch bei uns in Mülheim mehr außerunterrichtliche Kulturangebote an Schulen möglich", begrüßt Christian Mangen von den Freien Demokraten.

 

"Kulturelle Teilhabemöglichkeiten sind eine Bereicherung für junge Menschen. Sie sollten allen Kindern und Jugendlichen unabhängig vom Elternhaus und dem Geldbeutel ermöglicht werden", sagt Mangen.  Für Projekte in Mülheim stehen im Schuljahr 2020/21 nun 33.000 Euro zur Verfügung. Die Schule ist zentraler Ort für kulturelle Bildung, denn dort entsteht häufig der erste Kontakt zu Theater, bildender Kunst, Musik oder Tanz.

 

Kern des Programms sind Projekte von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultureinrichtungen, die den schulischen Lernalltag begleiten und Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur ermöglichen.


Mangen (FDP): NRW-Koalition stärkt Denkmalpflege mit rund 300.000 Euro in Mülheim

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat passend zum 40. Geburtstag des Denkmalschutzgesetzes ihr Versprechen gehalten und die Denkmalpflege nochmals gestärkt. Die Mittel werden in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr um zusätzlich 4,3 Millionen Euro auf insgesamt 15,1 Millionen Euro erhöht.

„Ich freue mich sehr, dass die NRW-Koalition den Denkmalschutz nochmals verstärkt. Davon wird auch Mülheim mit 285.000 Euro profitieren“, freut sich Christian Mangen von den Freien Demokraten.

 

Die Einzelförderung richtet sich an öffentliche wie private Eigentümerinnen und Eigentümer. Die Mittel sollen zum Erhalt und zur Pflege von Baudenkmälern dienen.

„Es ist wichtig, dass auch private Eigentümerinnen und Eigentümer von der Landesregierung unterstützt werden, denn Denkmäler – ob in privater oder in öffentlicher Hand – stiften Identität und machen die Städte und Gemeinden einzigartig. Daher ist die nochmalige Erhöhung der Mittel für den Denkmalschutz wichtig, um das Engagement zu unterstützen“, so Mangen.


Mangen (FDP): Hochschule Ruhr West erhält Fördermittel von der Landesregierung

Die Hochschule Ruhr West erhält für drei Projekte Fördermittel vom Kultur- und Wissenschaftsministerium. Insgesamt hat das Programm „FH Basis“ ein Fördervolumen von rund 1,8 Millionen Euro für die Anschaffung neuer Forschungsgeräte, denn das zentrale Ziel des Programms ist es, den neuberufenen Professorinnen und Professoren bei dem Auf- und Ausbau ihrer Forschungstätigkeit und der Einwerbung weiterer Drittmittel zu unterstützen.

„Ich freue mich, dass die Hochschule Ruhr West mit gleich drei Projekten für Fördermittel ausgewählt wurden. Das stärkt auch den Mülheimer Campus und die Wissenschaftskultur in Mülheim, denn der NRW-Koalition ist es ein Kernanliegen, gute Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung zu schaffen“, freut sich Christian Mangen von den Freien Demokraten.

Insgesamt haben sich 17 Hochschulen für angewandte Wissenschaft mit insgesamt 53 Anträgen um die Förderung im Programm „FH Basis 2019“ beworben. Je Hochschule konnten vier Anträge eingereicht werden. Die Hochschule Ruhr West wurde für folgenden Projekten ausgewählt:

 

-    Mock-System - temperaturgesteuertes Mock-System des kardiovaskulären Kreislaufs zur in-           vitro-Bewertung von Hitzeschäden bei medizinischen Eingriffen wie MRT oder                                   Hochfrequenzchirurgie

-   Data Science & Quasi Monte Carlo in der Versicherungs- und Finanzmathematik

-   GPU-Cluster für Deep Learning - automatisierte Textanalyse zur Qualitätsverbesserung von            Empfehlungssystemen

Quelle: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/land-unterstuetzt-neuberufene-professoren-beim-aufbau-ihrer-forschungstaetigkeit-18, abgerufen am 04.03.2020


Mangen (FDP): NRW-Koalition erhöht Fördermittel für die Kinolandschaft deutlich

Die NRW-Koalition unter Beteiligung von den Freien Demokraten und Christdemokraten hat die Fördermittel der Film- und Medienstiftung NRW für die Modernisierung der Kinos in Nordrhein-Westfalen um zusätzlich eine Millionen Euro erhöht. Den Kinobetreibern stehen damit allein aus Landesmitteln rund 1,5 Millionen Euro für 2020 zur Verfügung.

„Kinos sind Orte der Zusammenkunft der Gesellschaft , Ort der Inspiration und Kunstraum zugleich. Mit den zusätzlichen Mitteln sichert die NRW-Koalition die Zukunft der vielfältigen Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen und stärkt das Kino als kulturellen und sozialen Treffpunkt der Gesellschaft“, so Christian Mangen von den Freien Demokraten. Mit den zusätzlichen Mitteln ist Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland, das eine signifikante Erhöhung der Kinoförderung beschlossen hat. „Auch Mülheimer Kinobetreiber können einen Antrag bei der Film- und Medienstiftung NRW einreichen, um von den Mitteln zu profitieren“ freut sich Mangen.

Weiterführende Informationen finden sich unter: https://www.filmstiftung.de/foerderung/kinos-filmtheater/ 


Meine Rede vom 12.02.2020 zum Antrag der AfD-Fraktion: Den Opfern die Hand reichen - Die Nebenklage als Instrument des Opferschutzes ausbauen!


Christian Mangen MdL begrüßt Prinzenpaar aus Mülheim beim ‚Närrischen Landtag‘

Am 11. Februar 2020 fand der traditionelle ‚Närrische Landtag‘ statt. Die nordrhein-westfälischen Abgeordneten konnten bis zu fünf Vertreter einer Karnevalsgesellschaft aus ihrem Wahlkreis beim Landtagspräsidenten vorschlagen. Insgesamt folgten über 140 Prinzenpaare sowie Dreigestirne der Einladung, um gemeinsam die närrische Tradition zu feiern.

 

Der Mülheimer FDP-Landtagsabgeordnete Christian Mangen, schlug Prinz Dennis I. und Prinzessin Josephine I. von dem Hauptausschuss Groß Mülheimer Karneval vor. Begleitet wurden sie von dem Hofmarschall Martin Fischer.

 

„Ich freue mich, dass ich in diesem Jahr das Prinzenpaar aus meinem Wahlkreis begrüßen konnte. Während der Führung durch den Landtag konnten wir uns sehr informativ austauschen. Highlight war sicherlich die Besichtigung des Plenarsaals“, erklärt Christian Mangen von den Freien Demokraten.

 

Der liberale Landtagsabgeordnete, das Prinzenpaar und der Hofmarschall der Karnevalsgesellschaft feierten gemeinsam den Karneval im Landtag. Das Programm bestand neben der Führung und Besichtigung des Landtags aus Showtänzen und Gesangsbeiträgen.

 

Hinweis zu dem Foto: 

Närrischer Landtag (v.l.n.r.): Hofmarschall Martin Fischer, Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke, Prinz Dennis I., Prinzessin Josephine I., Christian Mangen MdL |© Landtag NRW / Bernd Schälte


Mangen (FDP): Suche nach freien Pflegeplätzen wird digital und einfach

„Mit der App ‚Heimfinder NRW‘ können freie Pflegeplätze digital und tagesaktuell einfach gefunden werden. Davon profitieren sowohl Platzsuchende als auch die Pflegeeinrichtungen. NRW wird damit zum digitalen Vorreiter in ganz Deutschland“, erklärt Christian Mangen, FDP-Landtagsabgeordneter aus Mülheim:

„Die Suche nach einem Pflegeplatz hat sich für Betroffene und Angehörige oftmals schwierig gestaltet. Mit dem neuen Angebot ‚Heimfinder NRW‘ gehört die Sisyphos-Arbeit, jede Pflegeeinrichtung einzeln abzutelefonieren, endlich der Vergangenheit an“, freut sich Mangen. „Freie Pflegeplätze können ab heute einfach und unkompliziert über diese neue App oder über die zugehörige Internetseite gefunden werden.“

Die Angaben in der App sind immer auf dem neusten Stand, da das Land die Einrichtungen gesetzlich verpflichtet hat, ihre freien Pflegeplätze tagesaktuell in eine vom Ministerium aufgebaute Datenbank einzugeben. Kein anderes Bundesland hat bislang ein vergleichbares Angebot.

„Diese Möglichkeit ist ein Gewinn für beide Seiten: Betroffene und Angehörige sparen bei der Suche Zeit und Nerven, aber auch die Pflegeheime können ihre Kapazitäten gezielter anbieten und vermeiden unnötige Platzanfragen, da ja bereits angezeigt wird, wenn die Einrichtung voll ausgelastet ist“, sagt Christian Mangen.

Im Internet ist der Heimfinder NRW unter www.heimfinder.nrw.de abrufbar. Die App gibt es kostenlos im Google Play Store sowie im Apple App Store. Das neue Angebot basiert auf einer 2017 eingeführten App aus dem Rhein-Kreis Neuss.

 

In Mülheim sind derzeit 2 Kurzzeitpflegeplätze und 13 Dauerpflegeplätze frei (Stand 21. Jan. 2020).